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  1. Allgemeines

Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der/die Vertragsnehmer/in erklärt, dass er/sie auf die allgemeinen Unterrichtsbedingungen hingewiesen wurde und mit Ihnen in vollem Umfang einverstanden ist. Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden, rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile nicht.

  1. Unterricht

Der Umfang des Unterrichts sowie das Unterrichtsfach ergeben sich aus dem Unterrichtsvertrag. Der Unterricht wird wahlweise von der Musikschule zu stellenden Lehrkräften erteilt. Ein Lehrerwechsel, z.B. aus betriebsinternen Gründen, kann Seitens der Musikschule jederzeit vorgenommen werden. Die Unterrichts- und Vertragsbedingungen ändern sich dadurch nicht.

Der Unterrichtsanspruch ist nicht auf andere Personen übertragbar.

  1. Lehrmittel

Die für den Unterricht erforderlichen Lehrmittel (Instrumente, Noten etc.) werden vom Schüler gestellt. Der Schüler wird angehalten, pünktlich, regelmäßig und vorbereitet den Unterricht zu besuchen, damit ein effizientes Lernergebnis erzielt werden kann. Verhinderungen sind der entsprechenden Lehrkraft rechtzeitig mitzuteilen.

  1.  Ferien & Fortbildung

An gesetzlichen Feiertagen und in den Ferien für allgemeinbildende Schulen fällt der Unterricht aus, ohne dass dies Einfluss auf die vereinbarte Unterrichtsgebühr hat. Es gelten die Schulferien des Landes Rheinland-Pfalz. Gelten für den Wohnsitz der Schülerin / des Schülers und den Firmensitz der Musikschule unterschiedliche Ferienregelungen für allge¬meinbildende Schulen, so sind letztere maßgeblich.

Die Lehrkräfte sind für eine Kalenderwoche pro Jahr für Fortbildung freigestellt. Der Unterricht findet in dieser Zeit nicht statt.

  1. Krankheit

Unterrichtsstunden, die vom Schüler nicht wahrgenommen werden, entbinden nicht von der Zahlungsverpflichtung.

Der Schüler / die Schülerin verpflichtet sich, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn er/sie so krank ist, dass für die Lehrkraft eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Das Unterrichtshonorar bleibt hiervon unberührt. Bei längerer Erkrankung der Lehrkraft entfällt die anteilige Unterrichtsgebühr nach Ablauf von sechs Wochen. Kann die Lehrkraft aus anderen Gründen den Unterricht nicht erteilen, wird er nach- bzw. vorgegeben oder rückvergütet. Das kann auch in gemischten Gruppen stattfinden, wobei dem Schüler kein zeitlicher Nachteil entsteht.

  1. Probezeit & Vertragsdauer

Der Vertrag beginnt laut Unterrichtsvertrag und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, wobei die ersten vier Wochen als Probezeit gelten. Während der Probezeit kann der Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einer Woche zum Ende der Probezeit gekündigt werden. Wird der Vertrag während der Probezeit nicht gekündigt, so wird der Vertrag unbefristet jedoch mindestens für 6 Monate weitergeführt.

  1. Honorar & Unterrichtsgebühren

Der Jahresbeitrag ergibt sich laut Gebührenordnung (Vertragsbestandteil). Die monatlichen Raten sind jeweils zu Beginn des Monats (01.) fällig und in voller Höhe zu zahlen.  Die unterrichtsfreie Zeit (Ferien & Feiertage) ist im Jahresbeitrag nicht enthalten. Die Gebührenordnung wird 6 Wochen vor Beginn eines Kalenderjahres bekanntgegeben und ist unter https://musicschool.marcmichaelmueller.com/gebuehrenordnung jederzeit einsehbar.

  1. Kündigung

Eine Kündigung ist außerhalb der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Semesterende am 31. März und 30. September zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit ist die Schriftform erforderlich. Bei Anhebung der Unterrichtsgebühren ist eine Kündigungsfrist von 6 Wochen gegeben.

  1. Rechte & Pflichten

Ein Anspruch auf Leistung besteht nur dann, wenn alle fälligen Raten/Gebühren bezahlt sind. Dies ist auf Verlangen der Musikschule – marcmichaelmueller nachzuweisen. Die übrigen Vertragsbestandteile bleiben hiervon unberührt. Bedingter Unterrichtsausfall aufgrund von säumigen Unterrichtsgebühren/Monatsraten wird nicht nachgeholt. Der Anspruch auf ausstehende Unterrichtsgebühren bleibt davon unberührt.

  1. Gutscheine

Ein Gutschein ist nur gegen eine Dienstleistung eintauschbar. Es ist weder möglich, sich den Gegenwert auszahlen zu lassen, noch haben Sie das Recht auf Barzahlung des nicht genutzten Restwertes des Gutscheins.

  1. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Ausgenommen sind hiervon Downloads. Beim Kauf von digitalen Inhalten stimmen Sie ausdrücklich zu, dass Ihr gesetzlich eingeräumten Widerrufsrecht mit dem Kauf erlischt. Als Kunde werden Sie im Bestellvorgang ausdrücklich darauf hingewiesen und müssen dieser Regelung aktiv zustimmen. Ein Kauf ist ohne das Aktivieren des Hackens an der entsprechenden Stelle nicht möglich.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an: Musikschule - marcmichaelmueller, Hauptstr. 25, 66957 Ruppertsweiler

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig

  • wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
  • wenn versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, geliefert und ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurden.
  • wenn Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden geliefert wurden.
  • wenn Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurden.
  • bei Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden, wie etwa Computerprogramme, Anwendungen (Apps), Spiele, Musik, Videos oder Texte, unabhängig davon, ob auf sie durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming), von einem körperlichen Datenträger oder in sonstiger Weise zugegriffen wird.

Ende der Widerrufsbelehrung

  1. Änderungen

Die Musikschule ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. Die Musikschule wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

  1. Sonstiges